Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes

Download pdf (2,2 MB, 26 Seiten)

OCR/Schrifterkennung:

Dr. Karl Heinz Gasser 99096 Erfurt, den 23.00.2000
Rechtsanwalt Steigerstraße 24
35390 Gießen Nordanlage 37
Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes
Vorbemerkung
Der Unterzeichner wurde am 13.06 2000 von der Leitung des Thüringer Innenministeriums mündlich und unter dem 20.06.2000 schriftlich beauftragt, in der Presse und anderen Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (im Folgenden: LA/) und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes zu untersuchen.
Die Vorarbeiten für die Untersuchung begannen am 13.06.2000, die Ermittlungen wurden am 22.08.2000 abgeschlossen.
Die Medien hatten über Pannen, Indiskretionen, Personalquerelen und Grabenkämpfe innerhalb des Amtes berichtet und die Funktionsfähigkeit des LfV in Frage gestellt. In der Sendung des ZDF „Kennzeichen D“ am 07.06.2000 wurde zudem über eine Zusammenarbeit des LfV mit dem führenden Rechtsextremisten Thomas Dienel und dessen Honorierung durch das Amt berichtet. In die Öffentlichkeit gelangten auch Informationen und Mutmaßungen über die Heron-Verlagsgesellschaft mbH Erfurt (im Folgenden: Heron-Verlag) und dessen Verbindungen zu dem LfV. Nach dem Bericht des ZDF wurde der Präsident des Amtes, Herr Dr. Roewer, vom Dienst suspendiert.

Weiterlesen